Jahresrechnung 2019 der Stadt Weinsberg
Die Jahresrechnung 2019 der Stadt Weinsberg hat mit einer deutlichen Verbesserung abgeschlossen. Kämmerer Claus Ehmann wies darauf hin, dass es sich dabei allerdings um einen Einmaleffekt handelt. Maßgebend für den hohen Überschuss sind die Systemumstellung auf die Doppik und der damit verbundenen Auflösung von Haushaltsresten sowie Mehreinnahmen aus Grundstückserlösen, insbesondere aus dem Neubaugebiet „Heilbronner Fußweg“. Im Ergebnis führt dies zu einer hohen Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt von fast 6 Millionen Euro und einer deutlichen Erhöhung der Rücklagen von über 20 Millionen Euro. Das Gesamtvolumen des Haushalts lag bei 57,49 Millionen Euro.
Der Gemeinderat zeigte sich erfreut über diese Entwicklung und stimmte der Jahresrechnung 2019 zu.
Einbringung des Haushalts für das Jahr 2021
Der Entwurf des Haushalts der Stadt Weinsberg für das Jahr 2021 wurde in der Sitzung eingebracht. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde der Haushalt in diesem Jahr nicht ausführlich in der Sitzung vorgestellt. Kämmerer Claus Ehmann hat angekündigt, den Haushalt den Gemeinderatsfraktionen ausführlich in einer Videoschaltung vorzustellen. Die Beratung und Beschlussfassung des Haushalts ist dann in der Gemeinderatssitzung am 26. Januar 2021 vorgesehen.
Neufestsetzung der Abwassergebühren der Stadt Weinsberg
Zunächst wurde dem Gemeinderat das gebührenrechtliche Ergebnis für das Jahr 2016 vorgestellt, das von der Verwaltung zusammen mit der Firma Allevo ermittelt wurde. Wegen der Situation am Zinsmarkt musste der kalkulatorische Zinssatz von 5 % auf 3,5 % herabgesetzt werden. Dieses Ergebnis fließt in die Gebührenkalkulation für das Jahr 2021 ein.
Die Abwassergebühren für das Jahr 2021 wurden vom Gemeinderat auf der Grundlage der vorgelegten Gebührenkalkulation wie folgt beschlossen:
Schmutzwassergebühr: 1,47 EUR/m3 (bisher 1,31 EUR/m3)
Niederschlagswassergebühr: 0,49 EUR/m2 (bisher 0,35 EUR/m2)
Bebauungsplan „Spitzäcker II“ in Weinsberg
Die Aufstellung des Bebauungsplans sowie der Vorentwurf für das Baugebiet wurden vom Gemeinderat bereits am 19.06.2018 beschlossen. Der Gemeinderat hatte jetzt über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden, Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit zu befinden, die zum Teil in den aktuellen Bebauungsplanentwurf aufgenommen wurden. In dem künftigen Baugebiet wird auch das neue Feuerwehrmagazin der Freiwilligen Feuerwehr Weinsberg beheimatet sein, außerdem finden sich gemischte Wohnformen für Geschosswohnungsbau und Einfamilienhausbebauung. Dem Gemeinderat wurde von der Verwaltung ein ganzes Paket an Unterlagen und Plänen vorgelegt.
Nach einigen Rückfragen im Gremium wurde der Bebauungsplanentwurf vom Gemeinderat bei einer Enthaltung einstimmig gebilligt.