Bürgermeister Stefan Thoma leitete die Gemeinderatssitzung, welche aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie in der Mehrzweckhalle Gellmersbach stattfand.
Der Gemeinderat hat sich in der Sitzung mit folgenden Themen befasst:
Stadtentwicklungskonzept für die Stadt Weinsberg;
hier: Durchführung und Ergebnisse der Klausurtagung
Der Gemeinderat hat sich an einer zweitägigen Klausurtagung mit dem Stadtentwicklungsprozess „Weinsberg 2035“ befasst. Die Ergebnisse hiervon wurden vom Büro Rechschl in der Gemeinderatssitzung vorgestellt. Nach den Sommerferien wird es für die Weinsberger Einwohner*innen eine Auftaktveranstaltung geben. Auch gibt es die Möglichkeit und Chance für Interessierte, sich in Planungswerkstätten einzubringen. Für die weiteren Schritte im Stadtentwicklungsprozess wurde das Büro Reschl einstimmig vom Gemeinderat beauftragt.
Tourisumus im Weinsberger Tal e.V.;
hier: Sachstandsbericht
Im Jahr 2013 haben die Kommunen des Weinsberger Tals und der Naherholungszweckverband eine Finanzierungsvereinbarung für den Tourismus im Weinsberger Tal e.V. unterzeichnet. Seither hat der Tourismusverein eine rasante Entwicklung genommen, die touristische Infrastruktur ausgebaut, eine Tourist-Information mit Vinothek eingerichtet und wichtige Marketingaufgaben übernommen. Das Weinberger Tal ist über den Verein auf zahlreichen touristischen Veranstaltungen und Messen wie auf den Großveranstaltungen der Landesgartenschau 2016, der Bundesgartenschau 2019 und bei der aktuell laufenden Landesgartenschau in Eppingen vertreten. Die Wertschöpfung im Weibsberger Tal hat sich durch die Tourismusarbeit kontinuierlich erhöht. Der Weinsberger Weinsommer lädt auch in diesem Jahr wieder ab Juli zum Verweilen und Genießen ein.
Freiwillige Feuerwehr Weinsberg;
hier: Wahl des Stv. Kommandanten
In der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Weinsberg am 6. Mai 2022 wurde Roland Wirth für die nächsten 5 Jahre zum Stv. Kommandant der Feuerwehr Weinsberg gewählt. Nachdem der Gemeinderat der Wahl einstimmig zugestimmt hat, wurde er durch Bürgermeister Thoma zum Stv. Kommandant bestellt.
Finanzzwischenbericht 1. Quartal und Bekanntgabe zum Haushaltserlass 2022
Der Finanzzwischenbericht informiert unterjährig über die finanzielle Entwicklung der Haushaltsführung im laufenden Haushaltsjahr und die Abweichungen zur Haushaltsplanung. Kämmerer Claus Ehmann stellte die aktuellen finanziellen Entwicklungen und deren Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Weinsberg vor.
Unklar ist, wie sich der Rückgang der Gewerbesteuer und die Kostensteigerungen bei Energie und Baupreisen infolge des Ukrainekrieges auf den Haushalt der Stadt Weinsberg auswirken werden, so der Kämmerer.
Der Gemeinderat hat den Finanzzwischenbericht zur Kenntnis genommen.
Jahresabschluss 2020 der Erschließungsgesellschaft Stadt Weinsberg GmbH;
hier: Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung
Der Gemeinderat hat den Jahresabschluss 2020 der Erschließungsgesellschaft Stadt Weinsberg GmbH einstimmig beschlossen.
Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Weinsberg GmbH;
hier: Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung
Der Gemeinderat hat den Jahresabschluss 2020 der Stadtwerke Weinsberg GmbH einstimmig beschlossen.
Jahresabschluss 2020 der Erschließungsgesellschaft Gewerbegebiet Weinsberg-Ellhofen GmbH;
hier: Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung
Der Gemeinderat hat den Jahresabschluss 2020 der Erschließungsgesellschaft Gewerbegebiet Weinsberg-Ellhofen einstimmig beschlossen.
Ausschreibung der Mittagsverpflegung für die Mensen im Bildungszentrum;
hier: Vergabe an einen Caterer
Die Stadt Weinsberg musste nach 5 Jahren die Mittagsverpflegung der beiden Mensen im Bildungszentrum erneut ausschreiben. Die Firma apetito catering Education B.V. & Co. KG aus Rheine, welche bereits die Mensen am Weinsberger Bildungszentrum bewirtschaftet, hat das einzigste Angebot abgegeben. Die Vergabe an die Firma apetito catering wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. In einer separaten Gemeinderatssitzung erfolgt die Festlegung der Essenspreise.
Kindertagesstätte „Am Grasigen Hag“ – Umsetzung der Kindergartenbedarfsplanung;
hier: Einrichtung einer weiteren Gruppe im Gebäude Grasiger Hag 3
Um dem wachsenden Bedarf an Betreuungsplätzen gerecht zu werden wird die Kindertagesstätte „Am Grasigen Hag“ um eine weitere Gruppe ergänzt. Für Umbaumaßnahmen fallen rund 20.000,- EUR und für die Ausstattung der neuen Gruppe rund 50.000,- EUR an. Das vorgestellte Betreuungskonzept und die notwendigen baulichen Maßnahmen/Kosten für Ausstattung wurden einstimmig beschlossen.
Generalsanierung Bildungszentrum Justinus-Kerner-Gymnasium;
hier: Nachtragsvereinbarung Rohbauarbeiten
Für den ehemaligen Gymnastikraum und künftigen Musikraum des Justinus-Kerner-Gymnasiums muss ein zweiter baulicher Rettungsweg geschaffen werden. Dieser soll durch die Herstellung eines Lichthofes erfolgen. Für die Rohbauarbeiten hat der Gemeinderat einstimmig die Fa. A2bau GmbH aus Stuttgart beauftragt
Genehmigung von Spenden
Der Gemeinderat hat die bei der Stadt Weinsberg eingegangenen Spenden einstimmig genehmigt.