Bürgermeister Stefan Thoma leitete die Gemeinderatssitzung, welche aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie in der Mehrzweckhalle Gellmersbach stattfand.
Der Gemeinderat hat sich in der Sitzung mit folgenden Themen befasst:
Forsteinrichtung 2022-2031 Stadtwald Weinsberg;
hier: Vorstellung, Beratung und Beschlussfassung
Der Ersteller der Forsteinrichtung, Herr Stengeli, und der Leiter des Kreisforstamtes Heilbronn, Herr Traber, haben die Forsteinrichtung in der Sitzung vorgestellt. Die Forsteinrichtung besteht aus der Waldinventur, der Kontrolle der Waldentwicklung und der Forstbetriebsplanung.
Ziele der Forsteinrichtung sind neben dem Schwerpunkt der Erholungsvorsorge auch die Nutzung von Stamm- und Industrieholz sowie der Brennholzbereitstellung für die Bevölkerung. Auch wenn das Potential schon weitgehend ausgeschöpft ist, sind weitere Ökopunkte durch Waldrefugien erwünscht. Die Anpassung an Klimaveränderungen ist ebenfalls ein wesentlicher Bestandteil der Planung. Zur Anpassung an die klimatischen Veränderungen werden wärmeliebende Baumarten wie Elsbeere, Douglasie und Speierling angepflanzt. Die Eichenbestände bestimmen mit rund 35 % einen großen Flächenanteil im Weinsberger Stadtwald.
Der Gemeinderat hat die vorgestellte Forsteinrichtung 2022-2031 einstimmig beschlossen.
Forsteinrichtung 2022-2031 Stadtwald Weinsberg Gemarkung Gemmingen;
hier: Vorstellung, Beratung und Beschlussfassung
Auch auf Gemarkung Gemmingen dominiert die Eiche mit 25%, daneben sind Bergahorn mit 20% und Buche mit 19% stark vertreten. Die guten Holzerträge durch Fichtenstämme unterstützen das positive Betriebsergebnis.
Die Forsteinrichtung 2022-2031 für den Stadtwald Weinsberg auf Gemarkung Gemmingen wurde ebenfalls vorgestellt und anschließend einstimmig vom Gemeinderat beschlossen.
Sanierung Großer Ratssaal;
hier: Vorstellung der Planung
Im Rahmen der Generalsanierung des Rathauses soll der in die Jahre gekommene „Große Ratssaal“ saniert werden. Die Planung wurde von Architekt Riglewski vom Architekturbüro Mattes, Riglewski, Wahl aus Heilbronn präsentiert. Der Entwurf sieht einen barrierefreien, multifunktionalen Raum vor bei dem die Zuschauertribüne zurückgebaut werden soll. Stattdessen befindet sich zukünftig der Besucherbereich niveaugleich mit den Ratsmitgliedern und der Verwaltung. Der dafür erforderliche Platz wird durch Verlagerung bzw. Reduzierung der rückwärtigen, bisherigen Nebenräume erreicht. Hierdurch entsteht ein großzügiger Raum, der flexibel genutzt werden kann und insgesamt auch von Besuchern barrierefrei erreichbar ist. Die Gestaltung ist zurückhaltend, zeitlos und nachhaltig geplant. Die Sanierung wird aus Fördermitteln des Landessanierungsprogramms unterstützt.
Der Gemeinderat hat dem vorgestellten Entwurf einstimmig zugestimmt.
Widmung des Helfensteinkellers in der Baukelter als Trauraum
Seit 2016 nutzt die Stadt den Michael-Beheim-Saal in der Baukelter als zusätzlichen Trauraum. Durch vielseitige weitere Nutzungen des Saales und die steigende Anzahl von Trauungen kommt es jedoch häufig zu Belegungsproblemen. Da die Nachfrage nach Trauungen in den Räumen der Baukelter sehr groß ist, soll künftig anstatt des Michael-Beheim-Saals der Helfensteinkeller als Trauraum zur Verfügung stehen. Vor allem für Samstagstrauungen und größere Hochzeitsgesellschaften soll dadurch eine festliche Räumlichkeit zur Verfügung stehen. Nach dem Personenstandsrecht sind Räume außerhalb des Dienstgebäudes des Standesamts für standesamtliche Trauungen durch einen entsprechenden Beschluss des Gemeinderats zu widmen. Diese Widmung wurde vom Gemeinderat so beschlossen.
Vereinsförderung;
hier: Antrag der Stadtkapelle auf Zuschuss wegen Einnahmeausfällen
Pandemiebedingt musste die Stadtkapelle 2 Jahre in Folge zahlreiche Veranstaltungen absagen. Dies hatte einen erheblichen Einnahmeausfall zur Finanzierung der Vereinsarbeit zur Folge. Mit kreativen Ideen, wie dem musikalischen Adventskalender konnte leider nur ein kleiner Teil dieser Ausfälle kompensiert werden. Gleichzeitig laufen aber die Kosten, für Öffentlichkeitsarbeit, Noten und Dirigenten weiter.
Der Gemeinderat beschloss daher einstimmig einen Zuschuss in Höhe von einmalig 2.000 Euro.
Großtagespflegestelle Kernerstraße;
hier: Vergabe von Planungsleistungen
Im Rahmen der Kindergartenbedarfsplanung hat sich gezeigt, dass die Stadt Weinsberg kurz- bis mittelfristig weitere Kindergartengruppen schaffen muss. Eine mögliche kurzfristige Erweiterung ist die Errichtung einer Großtagespflegestelle in der Kernerstraße.
Für die Entwurfsplanung der baulichen Maßnahme soll das Büro Riemer Planung GmbH beauftragt werden. Der Gemeinderat hat die Verwaltung ermächtigt, einen entsprechenden Vertrag mit dem Büro abzuschließen.
Waldkindergarten;
hier: Erweiterung um eine Gruppe – Baubeschluss
Eine weitere Möglichkeit, zusätzliche Betreuungsgruppen zu schaffen, ist die Erweiterung des Waldkindergartens, welcher 2021 eröffnet wurde und seither eine sehr große Nachfrage hat. Es ist beabsichtigt analog zum bestehenden Waldkindergartenwagen eine weitere Gruppe im Areal des Waldkindergartens hinter dem Forstschuppen zu errichten.
Der Erweiterung haben alle anwesenden Gemeinderäte zugestimmt.
Installation einer Lüftungsanlage in der Grundschule Weinsberg;
hier: Vergabe von Arbeiten
Für die vorgesehene Installation der Lüftungsanlage in der Grundschule Weinsberg wurde für folgende Bauleistungen die Zustimmung zur Vergabe durch den Gemeinderat erteilt:
Ausbauarbeiten an die Firma Heinrich Schmid GmbH & Co. KG aus Heilbronn, Metall- und Verglasungsarbeiten an die Firma BPG CAD Metallkonstruktion GmbH aus Heilbronn, Dienstleitung und Reinigung an die Firma Adragna Dienstleistung GmbH & Co.KG aus Weinsberg und Flachdacharbeiten an die Firma Sautter GmbH aus Bretzfeld-Schwabbach. Die Gesamtkosten für diese Maßnahme betragen 151.189 Euro.
Schulstaffel;
hier: Baubeschluss zur Sanierung der Treppenanlage und des Abwasserkanals
An der Schulstaffel zwischen Seufferheldstraße und Zehntgasse müssen die Treppenstufen sowie der Abwasserkanal saniert werden. Die Treppenstufen zeigen deutliche Verschiebungen, wodurch Stolperstellen entstehen. Weiterhin wurde im Rahmen der Baumaßnahmen zur Kita „Am Grasigen Hag“ eine Verstopfung des Abwasserkanals unter der Treppenanlage festgestellt. Parallel zu diesen Arbeiten soll auch eine Drainage entlang der Außenwände des ehemaligen Schulgebäudes eingebaut werden, um das Bauwerk vor aufsteigender Feuchtigkeit zu schützen. Die Gesamtkosten werden auf 120.000 Euro geschätzt.
Der Gemeinderat stimmt der Ausführung der Sanierung der Treppenanlage inkl. Kanalbau einstimmig zu.
Beteiligungsberichte der Stadt Weinsberg für die Geschäftsjahre 2016 bis 2020;
hier: Beratung und Beschlussfassung
Nach der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat eine Gemeinde zur Information des Gemeinderates und der Gemeindeeinwohner jährlich einen Bericht über die Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts, an denen sie unmittelbar oder mit mehr als 50 Prozent mittelbar beteiligt ist, zu fertigen.
Der Beteiligungsbericht ist ortsüblich bekannt zu machen und an sieben Tagen öffentlich auszulegen. Der Gemeinderat hat von den Beteiligungsberichten 2016 bis 2020 der Stadt Weinsberg Kenntnis genommen.
Genehmigung von Spenden
Der Gemeinderat hat die bei der Stadt Weinsberg eingegangenen Spenden einstimmig genehmigt.