Bürgermeister Stefan Thoma leitete die Gemeinderatssitzung welche aufgrund der aktuellen Infektionslage als Hybridsitzung im Rathaus Weinsberg, Kleiner Ratssaal stattfand. Die Gemeinderäte waren über ein Videokonferenzsystem auf der Leinwand im Kleinen Ratssaal zugeschaltet. Für interessierte Zuhörer bestand die Möglichkeit die Sitzung im Ratssaal zu verfolgen.
Der Gemeinderat hat sich in der Sitzung mit folgenden Themen befasst:
Helfensteinjahr 2025;
hier Information über den Planungsstand
Am 16. April 1525 wurde Graf Ludwig von Helfenstein und seine Ritter vor den Toren der Stadt Weinsberg durch aufständische Bauern getötet. Dieses Ereignis ging als „Weinsberger Blut-Ostern“ in die Geschichte ein und jährt sich 2025 zum 500. Mal. Aufgrund der Bedeutsamkeit für die Weinsberger Historie soll das „Blut-Ostern“ deshalb im Jahr 2025 durch entsprechende Veranstaltungen in den Mittelpunkt gerückt werden. Über die bisherigen Planungen rund um das Festjahr wurde dem Gemeinderat in der Sitzung berichtet.
Freibad Weinsberg;
hier: Vergabe einer Kassenanlage
Die Stadt Weinsberg plant, das Kassen- und Zugangssystem am Freibad Weinsberg zu modernisieren. Der Erwerb eines Tickets soll künftig sowohl online als auch offline möglich sein. Hierfür wird für Installation und Umbau der Kassenanlage mit insgesamt 110.000 Euro gerechnet. Nach ausführlicher Diskussion beauftragt der Gemeinderat bei 12 Zustimmungen, 10 Gegenstimmen und einer Enthaltung die Verwaltung die Aufträge für die Errichtung der Kassenanlage im Kostenrahmen des Baubeschlusses abzuschließen.
Weidachstraße West;
hier: Nachtragsvereinbarung Kanalbau
Im Rahmen der Vermarktung des Gewerbegebiets Weidachstraße West haben sich Änderungen hinsichtlich der ursprünglich geplanten Grundstücksaufteilung ergeben. Dies erfordert Anpassungen beim bisherigen Kanalanschluss. Die Kanalisation wird aus der Straße heraus in den Grünstreifen parallel zur Fahrbahn verlegt. Zur Umsetzung der
Maßnahme beauftragt der Gemeinderat (bei einer Gegenstimme) in einer Nachtragsvereinbarung das Ingenieurbüro Ippich aus Brackenheim.
Freiwillige Feuerwehr Weinsberg;
hier: Ersatzbeschaffung eines Rüstwagens
Der aktuell genutzte Rüstwagen wurde im Jahr 1996 beschafft. Aufgrund des fortgeschrittenen Alters ist das Fahrzeug nunmehr zu ersetzen. Bei einer momentan angenommenen Lieferzeit von 2,5 Jahren sowie den notwendigen Vorlaufzeiten einer europaweiten Ausschreibung wird erwartet, dass das Fahrzeug nach rund 30 Dienstjahren ausgemustert werden kann. Der Gemeinderat beauftragt einstimmig die Agentur Kahle eine entsprechende Ausschreibung durchzuführen und ermächtigt die Verwaltung zur Auftragsvergabe im Kostenrahmen bis 650.000 Euro. Für den Kauf des Rüstwagens wird mit Fördergelder in Höhe von 208.000 Euro gerechnet.
Grundsatzbeschluss zur Anwendung der EigBVO und Änderung der Betriebssatzung des Baubetriebshofs und der Abwasserwirtschaft der Stadt Weinsberg
Nach der Novellierung des Eigenbetriebsrechts für Baden-Württemberg besteht eine Wahlmöglichkeit, ob die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen der Eigenbetriebe nach den für die Haushaltswirtschaft der Gemeinden geltenden Vorschriften für die Kommunale Doppik oder auf der Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuchs erfolgt. Der Gemeinderat entschied sich einstimmig für die Umstellung auf die neue Eigenbetriebsverordnung-Doppik und stimmt der entsprechenden Änderung der Betriebssatzungen „Baubetriebshof der Stadt Weinsberg“ und „Abwasserwirtschaft der Stadt Weinsberg“ zu. Die Umstellung erfolgt ab 01.01.2023.
Fortführung Generalsanierung Rathaus Weinsberg;
hier: Sanierung des Gewerks Heizung und Sanitär
Im Rahmen der Generalsanierung des Rathauses wurden für den Großen Ratssaal Arbeiten für Heizung und Sanitär vergeben. Der Gemeinderat beauftragt mit diesem Gewerk einstimmig die Firma ZEH aus Weinsberg.
Justinus-Kerner-Gymnasium;
hier: Vergabe von Lieferleistungen-Nachtragsvereinbarung
Nach der Generalsanierung im BIZ werden für die Vorbereitungsräume und den Aufenthaltsraum der Kursräume im Justinus-Kerner-Gymnasium Schulmöbel benötigt. Einstimmig beschließt der Gemeinderat den Auftrag an die Fa. VS Vereinigte Spezialmöbelfabriken GmbH aus Tauberbischofsheim zu vergeben.
Genehmigung von Spenden
Der Gemeinderat hat die bei der Stadt Weinsberg eingegangenen Spenden einstimmig genehmigt.