Birgit Vollert leitete in Vertretung von Bürgermeister Stefan Thoma die Gemeinderatssitzung welche aufgrund von Sanierungsarbeiten nicht im Rathaus, sondern in der Hildthalle stattfand.
Der Gemeinderat hat sich in der Sitzung mit folgenden Themen befasst:
Nutzungs- und Kulturplan 2023 für den Stadtwald Weinsberg
Herr Rüter vom Forstamt Heilbronn stellt den Nutzungs- und Kulturplan für das Jahr 2023 vor. Dabei weist er auf die Folgen der niederschlagsarmen und sehr warmen Vegetationszeit hin. Absterbende Buchen, das Eschentriebsterben sowie der Buchen- und Borkenkäfer machen dem Wald zunehmend zu schaffen. Der Blatt- und Nadelverlust war laut Rüter im vergangenen Jahr so hoch wie noch nie. Für das Jahr 2023 ist ein Einschlag von 2.300 Erntefestmetern geplant.
Der Gemeinderat stimmt dem Nutzungs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023 für den Stadtwald Weinsberg zu.
Nutzungs- und Kulturplan 2023 für den Stadtwald Weinsberg, Gemarkung Gemmingen
Der jährliche Betriebsplan für den Stadtwald Weinsberg auf Gemarkung Gemmingen wurde von Revierförster Rüb auf- und vorgestellt. Aufgrund des Fichtensterbens prognostiziert Herr Rüb für die kommenden Jahre einen zurückgehenden Ertrag.
Auf Gemarkung Gemmingen ist im Jahr 2023 ein Einschlag von 1.200 Erntefestmetern geplant.
Der Gemeinderat stimmt dem Nutzungs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2023 für den Stadtwald Weinsberg, Gemarkung Gemmingen zu.
Beratung des Entwurfs von Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Weinsberg
Der Entwurf des Haushalts der Stadt Weinsberg für das Jahr 2023 wurde in der Sitzung eingebracht. Kämmerer Claus Ehmann hat zudem den Haushaltsentwurf mit den einzelnen Gemeinderatsfraktionen ausführlich besprochen. Die Beratung und Beschlussfassung des Haushalts ist in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 28. Februar 2023 vorgesehen.
Sanierung des Rathauses Weinsberg;
hier: Sanierung des Großen Ratssaals, Vergabe der Medientechnik
Als weiteren Schritt zur Sanierung des Großen Ratssaals stimmt der Gemeinderat dem Auftrag an die Firma ZF Pro Audio aus Heilbronn zur Ausführung der Medientechnik zu.
Gebühren für die Nutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte;
hier: Gebührenkalkulation und Satzungsbeschluss
Um Benutzungsgebühren von den in den Unterkünften eingewiesenen Obdachlosen und Flüchtlingen im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Benutzungsverhältnisses erheben zu können wurde 1998 die Einführung der Satzung der Stadt Weinsberg über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften beschlossen. Diese wurde nun im Hinblick auf die aktuelle Rechtslage und auf der Grundlage einer detaillierten Gebührenkalkulation angepasst und die Anpassung vom Gremium einstimmig beschlossen.
Baumsanierungskonzept der Stadt Weinsberg
Die Stadt Weinsberg hat seit 2012 ein Baumsanierungskonzept zum Thema „Bäume und Schäden im Verkehrsraum“. Ziel des Konzepts ist nicht nur die Schadensbehebung im öffentlichen /privaten Raum, sondern auch neue Baumstandorte zu schaffen, in denen standortgerechte Bäume über Jahrzehnte eine Entwicklungsmöglichkeit haben.
Das Sanierungskonzept wird jedes Jahr in enger Abstimmung mit dem beauftragten Baumgutachter und auf der Grundlage einer Begehung sowie von Anregungen aus der Bevölkerung fortgeschrieben. Abgängige Bäume werden wieder (an gleicher oder anderer Stelle) ersetzt. Der Gemeinderat hat den Fällarbeiten an der Ecke Siebenbürgenstr./Schlesienstr. und Ostpreußen/Schleisienstr. zugestimmt.
Sanierung Rieslingstraße im Stadtteil Gellmersbach;
hier: Baubeschluss und Vergabe Planungsleistungen
Im Zuge der Erneuerung verschiedener Leitungen in der Rieslingstraße sollen auch die Verkehrsflächen und die Straßenbeleuchtung erneuert sowie Telekommunikationsleitungen verlegt werden. Der Gemeinderat stimmt den hierfür erforderlichen Maßnahmen einstimmig zu.
Sanierung Kirchstraße im Stadtteil Gellmersbach;
hier: Baubeschluss und Vergabe Planungsleistungen
Aus demselben Grund wie in der Rieslingstraße soll auch die Kirchstraße saniert werden. Der Gemeinderat stimmt den hierfür erforderlichen Maßnahmen einstimmig zu.
Sanierung Kelterplatz im Stadtteil Wimmental;
hier: Baubeschluss und Vergabe Planungsleistungen
Nach dem gelungenen Umbau der Alten Kelter soll nun der Kelterplatz neugestaltet werden. Dabei werden auch die Anbindungsbereiche Grantschener, Hölzerner Straße und Raiffeisenstraße mit einbezogen.
Der Gemeinderat stimmt den hierfür erforderlichen Maßnahmen einstimmig zu.
Genehmigung von Spenden
Der Gemeinderat hat die bei der Stadt Weinsberg eingegangenen Spenden einstimmig genehmigt.