Bürgermeister Stefan Thoma leitete die Gemeinderatssitzung, welche erstmalig im neu renovierten Großen Ratssaal stattfand.
Der Gemeinderat hat sich in der Sitzung mit folgenden Themen befasst:
Vorstellung der Planung zum Spielplatz Spitzäcker II
Im Bebauungsplan Spitzäcker II ist eine Fläche für einen Kinderspielplatz vorgesehen. Das hierzu beauftragte Planungsbüro Roosplan stellte dem Gemeinderat die Spielplatzplanung vor. Geplant sind Spielbereiche für Kinder im Alter von 3 bis 8 Jahren. Neben den klassischen Spielgeräten wie Schaukel, Rutsche und Sandkasten sind auch ein Tipizelt und Gehölznischen zum Verstecken vorgesehen. Eine zentrale Sitzgelegenheit für Jung und Alt runden den Platz ab.
Ausrichtung der kommunalen Kulturarbeit
In der Auswertung der Bürgerbefragung zum Stadtentwicklungskonzept Weinsberg 2035 wurde deutlich, dass sich die Bürger*innen eine Neuausrichtung des Kulturangebots wünschen. Der Gemeinderat hat darauf in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, dass künftig das bisher als Weindorf im Zelt stattfindende Herbstfest in der bisherigen Form bis auf weiteres nicht mehr ausgerichtet wird. Stattdessen soll es ein neu zu konzipierendes großes Fest in der Weibertreustadt geben, welches die Weibertreu in den Vordergrund rückt und eventuell zu einem früheren Zeitpunkt im Jahr stattfinden soll. Die Verwaltung wurde beauftragt, eine Neukonzeption in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Kultur zu erarbeiten, in den auch die Bürgerschaft und die Vereine einzubeziehen sind. Hierbei sollen die Stärken der Stadt Weinsberg gebündelt und neben dem Nachfolgefest für den Weibertreuherbst weitere Formate entwickelt werden.
Anpassung der Gebührenordnung für die Städtische Musikschule Weinsberg
Mit der Anpassung der Gebührenordnung wird den allgemeinen Preissteigerungen Rechnung getragen und die Gebühren aktualisiert. Neue Angebotsformate, wie das Instrumentenkarussell, die Bläserklassen und Semesterkarte für Erwachsene wurden in die Gebührenordnung mit aufgenommen. Die neuen Gebührensätze werden ab dem 01. September 2023 erhoben. Der Gemeinderat stimmte den Änderungen zu.
Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024-2028;
hier: Aufstellung der Vorschlagsliste
Die Amtszeit der amtierenden Schöffen*innen endet am 31.12.2023. Der Gemeinderat der Stadt Weinsberg stellt für die Geschäftsjahre 2024-2028 eine Vorschlagsliste mit 10 Personen auf. Die beschlossene Vorschlagsliste kann in der Zeit vom 12. Juni bis 16. Juni 2023 von jedermann während den regulären Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. Die endgültige Auswahl trifft ein Schöffen-Wahlausschuss beim Amtsgericht.
Jugendschöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024-2028;
hier: Aufstellung der Vorschlagsliste
Für die Jugendschöffenwahl gilt dasselbe wie bei den Schöffen*innen. Hier wurden vom Gemeinderat 6 Personen vorgeschlagen.
Vergünstigtes Deutschlandticket für Mitarbeitende der Stadt Weinsberg (Jobticket)
Eine der wichtigsten und herausforderndsten Aufgaben in den kommenden Jahren ist neben der Gewinnung und Bindung von qualifiziertem Fachpersonal auch die erfolgreiche Umsetzung der Energie-, Wärme- und Mobilitätswende. Um sowohl weiterhin ein attraktiver Arbeitgeber für die Mitarbeitenden zu sein als auch ein klimafreundliches Mobilitätsverhalten bei den Mitarbeitenden zu fördern, hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, allen Mitarbeitenden der Stadt Weinsberg ab 01.07.23 das vergünstigte Deutschlandticket als Jobticket anzubieten. Der Eigenanteil für die Mitarbeitenden beträgt monatlich 9 EUR. Auszubildende erhalten das Deutschlandticket kostenlos. Die Mindestbezugsdauer beträgt 12 Monate.
Sanierungsgebiet „Mitte“ Weinsberg;
hier: Verlängerung der Frist, in der die Sanierung durchgeführt werden soll
Für die Umsetzung weiterer Sanierungsziele wie Komplettumbau des Ratssaals sowie die energetische Sanierung Gebäude Seufferheldstr. 12 ist eine Verlängerung der Sanierungslaufzeit erforderlich. Nachdem das Regierungspräsidium der Verlängerung zugestimmt hat, beschließt der Gemeinderat einstimmig, die Frist bis 31.03.2025 zu verlängern.
Genehmigung von Spenden
Der Gemeinderat hat die bei der Stadt Weinsberg eingegangenen Spenden einstimmig genehmigt.